Nachrichten zum Thema Allgemein
Benefizkonzert des Bürgermeisterchors
Ein kulturelles Highlight war das Konzert des Bürgermeisterchors in der St. Marienkirche in Dorfkemmathen. Christa Naaß nahm als Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten an dem von Pfarrer Burkhard Stark moderierten Konzert teil. Seine einführenden und mit passenden Bibelzitaten wohl überlegten Worte vor jedem Gesangsstück stimmten die zahlreichen Zuhörerinnen und Zuhörer und auch den Chor auf jedes Lied besonders ein. Die Chorgemeinschaft bestehend aus Bürgermeistern und Altbürgermeistern aus dem Landkreis Ansbach hatte sich im Jahr 1989 gegründet.
CSU verhindert Inklusionspreis
Die CSU im Bezirkstag nutzte ihre Mehrheit im Bezirksausschuss, um die Einführung eines Inklusionspreises des Bezirks Mittelfranken zu verhindern.
„Die SPD-Bezirkstagsfraktion hatte beantragt, dass der Bezirk Mittelfranken jährlich einen Inklusionspreis ausloben soll“, so die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten Christa Naaß. „Damit sollen Einzelpersonen, Initiativen oder Einrichtungen bedacht werden, die sich um die Inklusion besonders bedient machen.
SPD-Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas und Christa Naaß, beide Mitglieder im Bezirksausschuss, sind mehr als enttäuscht, dass die CSU wieder einmal ohne nachvollziehbare Gründe ihre Muskeln spielen lässt und ihre Mehrheit im Bezirksausschuss nutzt, sinnvolle und in anderen Bezirken, wie z.B. in Unterfranken, der Oberpfalz oder Oberbayern bereits praktizierte Vorhaben zu verhindern.
Die SPD-Frauen verweisen darauf, dass auf Antrag der SPD eine Stabsstelle Inklusion bereits im Stellenplan 2015 vorhanden und mit finanziellen Mitteln hinterlegt, derzeit aber noch nicht besetzt ist.
Mit der Konzepterstellung für die Auslobung eines Inklusionspreises könnte, und da ist sich die SPD mit der Verwaltung einig, durchaus noch im Jahr 2015 erfolgen, da zumindest die Personalkosten im Haushalt 2015 veranschlagt sind.
Die SPD-Bezirkstagsfraktion möchte mit der Preisverleihung Beispiele besonders gelungener Inklusion würdigen und öffentlich anerkennen. Die Kriterien sollten zusammen mit Menschen mit Behinderungen, mit den Behindertenbeauftragten der Kommunen und der BAB Mittelfranken erarbeitet und den Gremien des Bezirks vor den Haushaltsberatungen 2016 zum Beschluss vorgelegt werden.
Der gesetzliche Mindestlohn ist ein historischer Erfolg
Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, nahm an der Business Lounge in Ansbach teil. Dabei ging es u.a.um das Thema "Mindestlohn". An der Diskussionsrunde wirkte auch die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stv. SPD-Landesvorsitzende Anette Karl mit.
Seit dem 01. Januar 2015 profitieren 3,7 Mio Menschen vom gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8.50 Euro. Nach Meinung von Anette Karl stärkt der Mindestlohn die Kaufkraft und Binnennachfrage und unterstützt damit die hauptsächlich durch Exporterfolge getragene gute konjunkturelle Entwicklung in Deutschland. Sie verwies darauf, dass die meisten Betriebe den gesetzlichen Mindestlohn reibungslos umsetzen. Ein neues Gesetz schafft immer Unsicherheiten. Deshalb ist es wichtig, zu informieren und Klarheit zu schaffen, und wenn nötig, auch nachzusteuern.
Manche Kritik offenbart jedoch auch, dass der Vorwurf der Bürokratie manchmal vorgeschoben wird, wo Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz das wirkliche Problem sind. Ein Mindestlohn auf Stundenlohnbasis erfordert zwingend die Dokumentation der Arbeitszeit. Eine effektive Kontrolle der Einhaltung ist notwendig - das belegen alle Erfahrungen aus den anderen europäischen Ländern.
In vielen Branchen gilt die Dokumentationspflicht auch schon bisher nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz
Für Christa Naaß und Kurt Unger, stv. Landrat des Landkreises Ansbach, ist der gesetzliche Mindestlohn ein Erfolg und ein wichtiger Schritt, in unserem Land die Würde und den Wert der Arbeit wieder herauszustellen.
Gedenken den Opfern von Flossenbürg
Christa Naaß, Generalsekretärin des Sudetendeutschen Rates und MdL Reinhold Strobl, beide Mitglieder des Vertriebenenbeirates der SPD-Landtagsfraktion, nahmen an dem Feierlichen Gedenkakt zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Flossenburg am 26. April 2015 in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg teil.
Sie gedachten gemeinsam mit Dr. JackTerry, dem Sprecher der ehemaligen Häftlinge Flossenbürg, dem bayerischen Ministerpräsidenten, dem tschechischen Minister für Kultur Daniel Hermann u.v.a. den Tausenden von Opfern durch Nazi-Terror im KZ Flossenbürg mit seinen 90 Außenlagern, in denen von 1938 – 1945 84.000 Männer und 16.000 Frauen und auch Kinder inhaftiert waren.
Nach der Kranzniederlegung am Platz der Nationen suchten die SPD-Vertreter die Gedenktafel der Seliger-Gemeinde auf, die im Jahr 2009 im Rahmen einer würdigen Feierstunde an einer Mauer angebracht wurde. „Zum Gedenken an die sudetendeutschen Sozialdemokraten, die wegen Ihres Einsatzes für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sowie für ihre Treue zur Arbeiterbewegung in der Ersten Tschechoslowakischen Republik Gefangenschaft und Tod in diesem Lager erleben mussten“. So steht es auf der Gedenktafel. Insgesamt waren rund 300 Sudetendeutsche in Flossenbürg. 100 von ihnen waren Sozialdemokraten.
„Das Vermächtnis der Flossenbürg-Häftlinge verpflichtet uns alle, gemeinsam daran zu arbeiten, dass Demokratie und freiheitliche Grundwerte nie wieder zur Disposition stehen dürfen“, so Christa Naaß, die erst vor wenigen Wochen das Konzentrationslager Sutthof in der Nähe von Danzig besucht hatte.
Barrierefreiheit ist Menschenrecht
