Allgemein
Besuch der Lebenshilfe
Die Informationswoche im Landtag ist dazu da, sich vor Ort ein Bild über die Gegebenheiten im Wahl- oder Betreuungskreis zu machen. Und so nutzten Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, und Christa Naaß, MdL, allein den Donnerstagnachmittag der letzten Woche zu vier Terminen in Westmittelfranken.
Die Krise als Chance zu betrachten und sich nicht unterkriegen zu lassen. Das hatte man sich bei der Firma RF Plast in Gunzenhausen vorgenommen. Und das hat man auch geschafft. Dank einem Jahr Kurzarbeit für den gesamten Betrieb – vom Arbeiter bis in die Chefetage – und während dieser Zeit stattfindender Qualifizierungsmaßnahmen konnten über das gesamte Krisenjahr 2009 hinweg sämtliche Arbeitskräfte behalten werden und man hatte im Anschluss ausreichend qualifiziertes Personal, um den rasant einsetzenden Aufschwung zu nutzen.
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt
Die Informationswoche im Landtag ist dazu da, sich vor Ort ein Bild über die Gegebenheiten im Wahl- oder Betreuungskreis zu machen. Und so nutzten Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag, und Christa Naaß, MdL, allein den Donnerstagnachmittag der letzten Woche zu vier Terminen in Westmittelfranken.
Erste Anlaufstelle war das Haus des Gastes in Gunzenhausen, wo sie neben Bürgermeister Joachim Federschmidt auch von der Ortsvereinsvorsitzenden Monika Wopperer und von Stadtrat Gerd Rudolph erwartet wurden.
Der spanische Botschafter Rafael Dezcallar de Mazareddo verlieh dem langjährigen Mitglied des bayerischen Parlaments und ehemaligem Vizepräsidenten Prof. Dr. Peter Paul Gantzer mit dem Komturkreuz des Ordens Isabellas der Katholischen eine der höchsten Auszeichnungen, die das Königreich Spanien zu vergeben hat. Der Orden wird verliehen für höchste zivile Verdienste zum Wohle Spaniens, aber auch für einen bedeutenden Beitrag zur Förderung der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Spanien und der internationalen Gemeinschaft.
SPD-Gesetzesinitiative: Freistaat und Kommunen sollen nur solche Unternehmen beschäftigen, die ihren Arbeitnehmen Tariflöhne, wenigstens jedoch Mindestlöhne zahlen.
Mit einem Gesetz will die SPD-Landtagsfraktion sicherstellen, dass nur solche Un-ternehmen den Zuschlag für ausgeschriebene Arbeiten der öffentlichen Hände erhal-ten dürfen, die sich bei Angebotsabgabe verpflichten, ihre Arbeitnehmer bei der Ausführung dieser Leistungen nach den in Bayern für Tarifvertragsparteien geltenden Tarifen zu entlohnen, wenigstens jedoch aber Mindestlöhne bezahlen. Auch die Beachtung ökologischer Kriterien und die Frauenförderung sollen verpflichtend zur Regel bei öffentlichen Auftragsvergaben des Freistaates und der Kommunen in Bayern und den in den Ausschreibungen zu beachtenden Grundsätzen gehören.