SPD Vorsitzende – fitter denn je!
Vorsitzender Bernd Wegmann, seine Stellvertreter Martina Arnusch-Haselwarter und 2. Bürgermeister Richard Fischer stellten am Freitag, den 24. Juli 2015 einmal mehr ihre Kondition unter Beweis. Denn auch in diesem Jahr gehörten sie zu den Teilnehmern am Benefizlauf von Sterntaler der jedes Jahr im Stadtpark stattfindet.
Empfang der SPD-Bezirkstagsfraktion - Geburtstag von Elke Zahl wurde gefeiert
Auch in diesem Jahr lud die SPD-Bezirkstagsfraktion zu einem Empfang ein. Diesmal zu Ehren der Zirndorfer Bezirksrätin Elke Zahl, die einen runden Geburtstag feierte.
Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Bayern barrierefrei".
Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten, gratuliere im Namen der Fraktion, aber auch als Präsidiumsmitglied der BayernSPD im Namen der Partei. Sie verwies auf die 35jährige SPD-Mitgliedschaft von Elke Zahl und bedankte sich für ihr langjähriges Engagement in und für die SPD. Sie verwies darauf, dass Bildungs- und Sozialpolitik für die Jubilarin von großer Bedeutung sind. So ist Frau Zahl nicht nur Mitglied im Bildungsausschuss des mfr. Bezirkstages sondern auch Beauftragte des Bezirks für das Berufsbildungswerk Nürnberg. Außerdem ist sie Inhaberin des Studienkreises Zirndorf und Langenzenn, sowie Vorsitzende der Zirndorfer Arbeiterwohlfahrt.
Fraktionsvorsitzende Gisela Niclas berichtete über die Arbeit im Bezirkstag: "Beteiligungsorientierte Umsetzung der Inklusion, Ausbau der ambulanten Hilfen für die wachsende Zahl von Menschen mit psychischen Erkrankungen, Schulbegleitung in der Verantwortung der Schule, aber auch - als Signal zur Festigung des europäischen Gedankens - der Aufbau von Kontakten in die Tschechische Republik, sind einige Schwerpunkte der Fraktion".
Besonders bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und des künftigen Bundesteilhabegesetzes müssen Städte, Landkreise und der Bezirk künftig enger zusammenarbeiten, ergänzte die Behindertenbeauftragte des Bezirks Mittelfranken, Bezirksrätin Amely Weiß.
Neben Gästen aus der Bezirksverwaltung, der Selbsthilfe und Sozialverbänden, ehemaligen Bezirksräten, bereicherten weitere Gäste aus der Politik, wie Bezirkstagspräsident Richard Bartsch, Landrat Matthias Dießl, Zirndorfs Erster Bürgermeister Thomas Zwingel und die beiden Landtagsabgeordneten Horst Arnold und Harry Scheuenstuhl sowie der ehemalige Staatsminister Günter Gloser den Empfang.
Gemeinsam Arbeiten und gemeinsam Feiern
Der SPD Ortsverein traf sich zu einer zünftigen Runde am Waldkraiburger Volksfest. Zum Tag der Nachbarschaft waren die Kommunalpolitiker und die Verwaltungen der umliegenden Gemeinden und Städte nach Waldkraiburg eingeladen worden. Dabei wurden schon so manche Gespräche geführt, um Dinge in die richtigen Bahnen zu lenken.
Schulbegleitung gehört in die Verantwortung der Schule
- Gemeinsame Forderung von Lebenshilfe und SPD -
Christa Naaß, Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten traf sich zusammen mit ihren SPD-Bezirkstagskolleginnen und –kollegen mit der Lebenshilfe, Landesverband Bayern. Mit der Referentin für Schulen und Tagesstätten, Brigitte Schindler, der Referentin für offene Hilfen, Renate Baiker, und dem Bezirksreferenten der Lebenshilfe Mittelfranken, Frank Horchheimer, hatte die Fraktion kompetente Gesprächspartner.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema Schulbegleitung. Schnell wurde deutlich, dass man hier an einem Strang zieht. Sowohl die SPD-Fraktion als auch die Vertreter der Lebenshilfe vertreten die Auffassung, dass die Schulbegleitung von der jeweiligen Schule organisiert und die Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter an der Schule angestellt werden sollten. Nur so könne Schulbegleitung gut organisiert und pädagogisch sinnvoll in den Unterricht einbezogen werden. Beim aktuellen Zustand – oftmals sind mehrere Begleiter in einer Klasse – bestehe sogar durch die ausschließliche Orientierung auf das einzelne Kind mit Behinderung de facto die Gefahr der Exkludierung.
Die Referentinnen der Lebenshilfe wiesen auf ein weiteres Problem hin, dass im Zusammenhang mit der Schulbegleitung besteht. Derzeit müsse für jedes Schuljahr ein neuer Antrag auf Schulbegleitung gestellt werden.
Dies habe u. a. zur Folge, dass Schulbegleiter nur befristet eingestellt werden. Auch hier war man sich in der Einschätzung einig. Für Christa Naaß und die SPD-Bezirkstagsfraktion ist dies ein unmöglicher Zustand: „Ständige Befristungen sind eine Zumutung für die Beschäftigten. Im Interesse der Kinder und „ihrer“ Schulbegleiter müsse die Kontinuität der Beschäftigungsverhältnisse gesichert werden.“
Die Genehmigung für ganze Schulphasen – zum Beispiel für die gesamte Grundschulzeit – wäre nach Auffassung der gesamten Gesprächsrunde ein guter Ansatzpunkt zur Verbesserung der Situation. Durch längere Beschäftigungsver-hältnisse könne man den Schulbegleitern und Schulbegleiterinnen mehr Sicherheit bieten. Das führe außerdem zu mehr Kontinuität für die betreuten Kinder. Die SPD-Bezirkstagsfraktion nahm diese Forderung als politische Hausaufgabe mit.
