SPD Waldkraiburg

Wir können Integration - Parteitag der BayernSPD in Augsburg

links: Friedrich Uebel und Bertraud Bößl
-Würdigung von Helfern aus dem Unterbezirk Ansbach -
 
Bei einem Empfang im Rahmen des Kleinen Landesparteitages der BayernSPD würdigte Landesvorsitzender Florian Pronold den unermüdlichen Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den vergangenen Monaten und dankte ihnen mit einer Urkunde. Mit unter den Ausgezeichneten waren Friedrich Uebel und Bertraud .Bößl aus Gräfensteinberg.

 

Die BayernSPD begreift die Integration der Flüchtlinge als historische Chance. Die 100 Delegierten, darunter die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß, Bürgermeister Lutz Egerer, KV-Vorsitzender Norbert Dumler und SPD-Geschäftsstellenleiter Michael Rehbogen verabschiedeten einstimmig einen entsprechenden Leitantrag. Darin stellt der Landesverband klar: Am Grundrecht auf Asyl wird nicht gerüttelt. Klare Kante zeigte der Parteitag auch gegen die rechte Hetze von AfD, Pegida und Co.

 

Pronold machte auch deutlich: Für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge sind große Anstrengungen erforderlich. "Es ist eine Schande, dass Hamburg mehr Sozialwohnungen hat als Bayern. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle. Denn wir dürfen in der gegenwärtigen Situation nicht die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander Ausspielen. Wir akzeptieren nicht, dass Arme gegen Ärmere ausgespielt werden, nicht die alleinerziehende Mutter gegen die Asylbewerber. Wir kümmern uns um alle, die Hilfe brauchen."
 
Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs verwies darauf, dass den Sozialdemokraten Integration gelingt, "weil uns ein Wertekompass und eine Haltung eint. Wir behandeln flüchtende Menschen so, wie wir in vergleichbarer Situation auch behandelt werden möchten." Er forderte aber auch auf: alle Kraft den Kommunen, damit die Integrationsleistung auch gelingen kann.
 
Die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und Präsidiumsmitglied der BayernSPD Christa Naaß forderte die CSU-Staatsregierung auf, ihr Versprechen endlich einzulösen, dass die Kommunen nicht auf ihren Kosten sitzen bleiben. Die bayerischen Bezirke rechnen für 2016 nämlich mit 103 Millionen Euro Ausgaben für unbegleitete junge Flüchtlinge, davon alleine fast 8 Mio Euro für Mittelfranken, die nicht vom Freistaat übernommen werden. "In allen anderen Bundesländern ist dies der Fall - nur in Bayern nicht!", so Christa Naaß.
 
 

Maria Noichl zu TTIP

"Bei diesen Verhandlungen ist das Parlament nicht eingebunden und erfährt auch erst am Ende genaueres über den Inhalt. ... Ich bin dagegen, dass die Abstimmung über TTIP im Gesamtpacket stattfindet, ..."

 

Freihandelsabkommen TTIP – grenzenlos und kontrolllos

„Das Freihandelsabkommen TTIP ist in den Medien stark vertreten. Doch was steckt dahinter? Schlagwörter wie außergerichtliche Schiedsstellen, Demokratieverlust oder kommunale Daseinsvorsorge sind dabei zu hören. Die SPD Waldkraiburg lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung „Freihandelsabkommen TTIP- grenzenlos und kontrolllos“ am Donnerstag, den 29. Oktober um 20 Uhr in den Toerringsaal der Taverne Korfu. Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl wird dabei tagesaktuell über den Stand zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion.“

 

Maria Noichl kommt nach Waldkraiburg

Freihandelsabkommen TTIP – grenzenlos und kontrolllos

- Waldkraiburg / Europa -  Maria Noichl kommt direkt vom Europäischen Parlament aus Brüssel nach Waldkraiburg. Sie berichtet tagesaktuell vom Stand zu TTIP und CETA.

Maria Noichl (MdEP) sagt klar, dass man das Abkommen so oder so sehen und geteilte Meinungen haben kann. Es spricht auch nichts dagegen die Wirtschaft zu stärken. Aber warum muss das alles unter hoher Geheimhaltung

 

Erinnerung an Vertreibung wach halten

Christa Naaß mit Bürgermeister Siller, Museumsleiterin Kastner und Albrecht Schläger (2. von rechts)

Ein voller Erfolg war die Eröffnung der Ausstellung „Die Sudetendeutschen – eine Volksgruppe in Europa“ im Foyer des Museum-Neuanbaus für Flüchtlinge und Vertriebene im Hofer Museum,  zu der der Sudetendeutsche Rat, die Seliger-Gemeinde Hof und die Stadt Hof  eingeladen hatten.  An die 80 Besucher kamen zu dieser Eröffnung. Hofs Oberbürgermeister Dr. Harald Fichtner hob hervor, dass in der Stadt Hof jede dritte Familie einen Vertriebenenhintergrund hat. Er lobte die Arbeit der Vertriebenenverbände. Dank deren Mithilfe nach 1945 ist die Integration gelungen. Heute pflegt die Stadt Hof eine gute Zusammenarbeit mit der Partnerstadt Eger. „Die Zeiten des Gegeneinanders gehören der Vergangenheit an.“

Konzipiert hat die Ausstellung der Sudetendeutsche Rat. Ins Vogtlandmuseum geholt hat sie Peter Heidler, Vorsitzender der Seliger Gemeinde Hof, unterstützt von Museumsleiterin Sandra Kastner. Christa Naaß, die Generalsekretärin des Sudetendeutschen Rates, dankte bei ihrer Rede hierfür und führte dann in die Ausstellung ein. Aus 800 Jahren Geschichte der Sudetendeutschen vertiefte sie die letzten 100 Jahre, verwies auf das Selbstbestimmungs-recht, das die Volksgruppe nach dem 1. Weltkrieg in dem neugebildeten Staat, Tschechoslowakei, einforderte. Ein Generalstreik wurde 1919 mit Waffengewalt niedergeschlagen. 1938 erfolgte mit dem Münchner Abkommen der Anschluss ans Reich. Schließlich nach 1945 die Umsetzung der Benes Dekrete mit der Vertreibung und Enteignung der Volksgruppe. 70 Jahre sind seitdem vergangen und immer noch belastet uns die Geschichte, betonte Christa Naaß. Sie begrüßt die Annäherung der beiden Staaten nach jahrzehntelanger Eiszeit auf vielen Ebenen.

„Nie wieder Krieg, Flucht und Vertreibung, das muss die Botschaft und unser aller Auftrag sein“, so Naaß. „In der Ausstellung wird aber auch deutlich: Menschenrechte sind unteilbar. Heute und auch künftig ist es wichtig, immer für das Recht auf Heimat und das Recht auf Selbstbestimmung einzutreten – und zwar für alle Völker und Volksgruppen.“

Die Generalsekretärin ging bei ihren Ausführungen auch auf die Notwendigkeit und Wichtigkeit des bundesweiten und bayerischen Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung ein, dessen Ziel ein Doppeltes ist: Mahnende Erinnerung und weltweite Ächtung von  Vertreibung. Denn: Leiden bleibt Leiden, egal wem es widerfährt.

Peter Heidler nennt drei Gründe, warum er die Ausstellung nach Hof geholt hat: 1. Weil das Hofer Museum durch seine Dauerausstellung über Flüchtlinge und Vertriebene der geeignete Erinnerungsort hierfür ist. 2. Das Lager Hof- Moschendorf  war für 2 Millionen Flüchtlinge das Tor zum Westen. 15 000 der Vertriebenen und Flüchtlinge hätten sich hier niedergelassen, nicht ohne Widerstände und Verunglimpfungen. Jeder Flüchtling und Vertriebener könnte so seine eigene Vertreibungsgeschichte erzählen. Und 3. Sei es wichtig die Erinnerung an Flucht und Vertreibung wachzuhalten. Auch heute, da weltweit über 65 Millionen auf der Flucht sind und die Thematik z.Z. brandaktuell ist brauche es nicht weniger, sondern mehr Europa. Unser Wertesystem wird auf die Probe gestellt und wir müssen uns dazu bekennen.

Die Sonderausstellung wird noch bis 15. November im Museum Bayerisches Vogtland, Hof, Sigmundsgraben 6, gezeigt. Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag von 10.00 Uhr – 16.00 Uhr

Info unter: www.hof.de

 

 

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