Neujahrsgrüße der SPD-Stadtratsfraktion

Veröffentlicht am 01.01.2016 in Ratsfraktion

Ein spannendes und schwieriges Jahr 2015 ist zu Ende gegangen - nicht nur auf internationaler Bühne, sondern auch hier bei uns vor Ort in Waldkraiburg.
Der neue Stadtrat hat unter großen Anstrengungen zusammen mit Bürgermeister Pötzsch und der Verwaltung die schwierige Aufgabe der Haushaltskonsolidierung angepackt. Auch wenn die Verhandlungen und Diskussionen wirklich nicht immer einfach waren, herrschte doch stets eine respektvolle und konstruktive Atmosphäre, aus der heraus auch konsensfähige Lösungen für die Bürger unserer Stadt entstanden. Natürlich wird diesen in Zukunft auch einiges abverlangt: ...

Mit Gewerbsteuer- und Grundsteuer-Erhöhung, Einführung von Nutzungsgebühren für unsere Sportanlagen, einem neuen Konzept für den Stadtbus - um nur einige Maßnahmen zu nennen - haben wir versucht, die Problematik der Ausgabenkürzungen und Einnahmeverbesserungen auf möglichst viele Schultern zu verteilen - dazu gehört auch der Verzicht auf einen Teil der Aufwandserhöhungen der Stadträte. Auch wenn es sicher niemandem gefällt - alle Beteiligten zeigten  in den vielen Verhandlungen und Besprechungen Verständnis und trugen maßgeblich dazu bei, dass Kompromisse erarbeitet werden konnten.
"Waldkraiburg hat kein Einnahme-, sondern ein Ausgaben-Problem", waren in den letzten Jahren oft die Worte des Kämmerers. Man hatte sich in der Stadt für lange Zeit einfach zuviel geleistet und in vielen Bereichen nicht auf eine zumindest annähernde Kostendeckung geachtet. Leider gesellt sich zu dieser Problematik jetzt doch noch ein Einnahme-Problem: Aufgrund der - begrüßenswerten - Investitionstätigkeit unserer ortsansässigen Betriebe am Standort Waldkraiburg gibt es einen massiven Einbruch bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Wie hoch dieser ausfallen wird,  wird sich erst in den nächsten Wochen zeigen, wenn alle Zahlen auf dem Tisch liegen. Umso wichtiger ist es nun, auf dem begonnen Sparkurs zu bleiben, um auch für unsere Kinder und Enkel eine lebenswerte Stadt zu erhalten und wieder Rücklagen für Investitionen aufbauen zu können. Der Weg dahin wird sicher noch "steinig und schwer"....
 
Ein anderes Thema, auch eines, das die Bürger Deutschalands und eben auch Waldkraiburgs nun seit vielen Monaten bewegt, ist die Flüchtlingssituation. Was gab es da im Vorfeld der Erstaufnahme-Dependance bei Peters für Ängste, Diskussionen und bösartige Kommentare!  Landrat und Bürgermeister sahen sich immer wieder auf´s Neue genötigt, bösartige Gerüchte zu dementieren, was die Zahlungen an die Asylsuchenden oder kriminelle Verdächtigungen anbelangte. Natürlich sind unter einer Million Flüchtlinge nicht nur Gutmenschen und Ängste vor einer so großen Anzahl Menschen, die unsere Sprache nicht sprechen und andere Sitten und Gebräuche haben, sind verständlich und ernstzunehmen. Aber die Erfahrung, die wir hier in unserer Stadt mit den Asylsuchenden gemacht haben, zeigt, dass es geht. Dass hier auch "nur Menschen" ankommen, die ihre Heimat ja nicht gerne verlassen, die vor Schrecken fliehen, von denen wir uns hier in unserem sicheren Land nicht einmal ansatzweise ein Bild machen können. Die überragende Hilfsbereitschaft, die diesen Menschen in unserer Stadt und in unserem Land -trotz vieler Ressentiments - zuteil wird, macht mich jetzt wirklich stolz, Waldkraiburgerin  und Deutsche zu sein. Der neu gegründete AK Asyl, geleitet von unserem Zweiten Bürgermeister Richard Fischer, der auf eine hervorragende Arbeit seiner Vorgängerin Gabi Röpke aufbauen konnte, vereint HelferInnen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, die sich gleich mit Feuereifer an die Lösung der wichtigsten anstehenden Probleme gemacht haben, wie Sprachkurse, Freizeitbeschäftigung sowie Kinder- und Frauenbetreuung und vieles mehr. Auch nach  Rückfrage bei unserem Bürgermeister gab es keine Beschwerden mehr seitens der Bevölkerung. Alle Anfangsschwierigkeiten konnten nach unserem Kenntnisstand ausgeräumt werden.
 
Ja - es wurde unseren Bürgerinnen und Bürgern im letzten Jahr vieles abverlangt und auch im nächsten Jahr werden wir mit Problemen und Schwierigkeiten zu kämpfen haben, wie wir sie lange nicht gekannt hatten. Aber durch die neuen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat hat sich eine ganz andere Art der Zusammenarbeit entwickelt - eine konstruktive und harmonische über Fraktionsgrenzen hinaus zum Wohl unserer Bürger. Und darum kann ich mich ganz beruhigt den Worten unserer Kanzlerin anschließen - auch in Waldkraiburg:
 
WIR SCHAFFEN DAS!
 
Susanne Engelmann
für die SPD-Stadtratsfraktion
 

SPD Waldkraiburg

Vorsitzender 
Bernd Wegmann
 
Lindenthal Straße 21a
84478 Waldkraiburg
 
0172 - 14 80 70 4
B.Wegmann@SPD-Waldkraiburg.de

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