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SPD Waldkraiburg

TTIP – was steckt dahinter?

„Wir wollen unsere europäischen, hohen Standards nicht zu Gunsten amerikanischer Regelwerke verlieren“, legte sich Maria Noichl auf der Veranstaltung in Waldkraiburg fest. "Denn nicht nur Wirtschaft und Handel sind von TTIP betroffen, weiter reichende Folgen sind bereits zu erkennen. Umwelt- und Arbeitnehmerrechte stellen für uns einen hohen Wert dar. Sollten diese Standards angeglichen werden, kommt es zur Konkurrenz mit amerikanischen Firmen, die ohne Betriebsrat arbeiten, Privatisierungen stehen unseren kommunalen Unternehmen gegenüber, Fracking würde zum großen Thema in Europa. Wer möchte das schon in unserem Land haben?"

 

02.11.2015 in Ortsverein

Wir können Integration - Parteitag der BayernSPD in Augsburg

links: Friedrich Uebel und Bertraud Bößl
-Würdigung von Helfern aus dem Unterbezirk Ansbach -
 
Bei einem Empfang im Rahmen des Kleinen Landesparteitages der BayernSPD würdigte Landesvorsitzender Florian Pronold den unermüdlichen Einsatz der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in den vergangenen Monaten und dankte ihnen mit einer Urkunde. Mit unter den Ausgezeichneten waren Friedrich Uebel und Bertraud .Bößl aus Gräfensteinberg.

 

Die BayernSPD begreift die Integration der Flüchtlinge als historische Chance. Die 100 Delegierten, darunter die stellvertretende Bezirkstagspräsidentin Christa Naaß, Bürgermeister Lutz Egerer, KV-Vorsitzender Norbert Dumler und SPD-Geschäftsstellenleiter Michael Rehbogen verabschiedeten einstimmig einen entsprechenden Leitantrag. Darin stellt der Landesverband klar: Am Grundrecht auf Asyl wird nicht gerüttelt. Klare Kante zeigte der Parteitag auch gegen die rechte Hetze von AfD, Pegida und Co.

 

Pronold machte auch deutlich: Für die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge sind große Anstrengungen erforderlich. "Es ist eine Schande, dass Hamburg mehr Sozialwohnungen hat als Bayern. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum für alle. Denn wir dürfen in der gegenwärtigen Situation nicht die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander Ausspielen. Wir akzeptieren nicht, dass Arme gegen Ärmere ausgespielt werden, nicht die alleinerziehende Mutter gegen die Asylbewerber. Wir kümmern uns um alle, die Hilfe brauchen."
 
Der Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs verwies darauf, dass den Sozialdemokraten Integration gelingt, "weil uns ein Wertekompass und eine Haltung eint. Wir behandeln flüchtende Menschen so, wie wir in vergleichbarer Situation auch behandelt werden möchten." Er forderte aber auch auf: alle Kraft den Kommunen, damit die Integrationsleistung auch gelingen kann.
 
Die Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten und Präsidiumsmitglied der BayernSPD Christa Naaß forderte die CSU-Staatsregierung auf, ihr Versprechen endlich einzulösen, dass die Kommunen nicht auf ihren Kosten sitzen bleiben. Die bayerischen Bezirke rechnen für 2016 nämlich mit 103 Millionen Euro Ausgaben für unbegleitete junge Flüchtlinge, davon alleine fast 8 Mio Euro für Mittelfranken, die nicht vom Freistaat übernommen werden. "In allen anderen Bundesländern ist dies der Fall - nur in Bayern nicht!", so Christa Naaß.
 
 

01.11.2015 in Allgemein von Christa Naaß, Bezirkstag

Maria Noichl zu TTIP

"Bei diesen Verhandlungen ist das Parlament nicht eingebunden und erfährt auch erst am Ende genaueres über den Inhalt. ... Ich bin dagegen, dass die Abstimmung über TTIP im Gesamtpacket stattfindet, ..."

 

30.10.2015 in Ortsverein

Freihandelsabkommen TTIP – grenzenlos und kontrolllos

„Das Freihandelsabkommen TTIP ist in den Medien stark vertreten. Doch was steckt dahinter? Schlagwörter wie außergerichtliche Schiedsstellen, Demokratieverlust oder kommunale Daseinsvorsorge sind dabei zu hören. Die SPD Waldkraiburg lädt daher alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Diskussionsveranstaltung „Freihandelsabkommen TTIP- grenzenlos und kontrolllos“ am Donnerstag, den 29. Oktober um 20 Uhr in den Toerringsaal der Taverne Korfu. Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl wird dabei tagesaktuell über den Stand zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA referieren. Im Anschluss besteht die Möglichkeit zur Diskussion.“

 

26.10.2015 in Ortsverein

Maria Noichl kommt nach Waldkraiburg

Freihandelsabkommen TTIP – grenzenlos und kontrolllos

- Waldkraiburg / Europa -  Maria Noichl kommt direkt vom Europäischen Parlament aus Brüssel nach Waldkraiburg. Sie berichtet tagesaktuell vom Stand zu TTIP und CETA.

Maria Noichl (MdEP) sagt klar, dass man das Abkommen so oder so sehen und geteilte Meinungen haben kann. Es spricht auch nichts dagegen die Wirtschaft zu stärken. Aber warum muss das alles unter hoher Geheimhaltung

 

20.10.2015 in Ortsverein

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