SPD Groko-Tracker
Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.
Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.
BayernSPD zu Arbeit im Lockdown: es braucht Recht auf Homeoffice und klare Vorgaben für Arbeitgeber
Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.
BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.
Aussprache zu neuen Corona-Maßnahmen: 15-Kilometer-Bewegungsradius für Pandemiebekämpfung ungeeignet
SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.
Weihnachtswünsche und Gedanken zum Jahreswechsel
„Wir sehnen uns nach Beständigkeit,
wir sehnen uns nach Gewissheit.
Aber wären wir Menschen nicht auch mutig und
offen für das Unerwartete, dann wären schon die
Hirten vor Bethlehem auseinandergelaufen“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Liebe Leserinnen und Leser,
wir alle sehnen uns nach Beständigkeit und nach Gewissheit und trotzdem
mussten wir bedingt durch die Pandemie ein Jahr mit außergewöhnlichen Herausforderungen bewältigen. Dies hat uns aber auch bewusst gemacht, wie wir uns gegenseitig brauchen, aber auch wie gut es ist, in einem funktionierenden Sozialstaat zu leben.
Begegnungen von Menschen, in der Familie, mit Freunden, am Arbeitsplatz, in Einrichtungen, Kirchengemeinden, Vereinen, Verbänden und Politik sind die Grundlagen einer lebendigen, vielfältigen Gesellschaft. Notwendige Kontaktbeschränkungen treffen besonders Menschen mit Behinderung, psychisch oder an Sucht Erkrankte, sowie Pflegebedürftige in Heimen.
Deshalb war es mir äußerst wichtig, die sozialen Hilfen des Bezirks Mittelfranken zum Wohl der Menschen aufrecht zu erhalten und eine Verstärkung der Mittel für ambulante Hilfen im psychosozialen Bereich bei den Haushaltsberatungen parteiübergreifend zu erreichen.
Die Erfahrungen haben gezeigt, dass gerade in Krisenzeiten ein deutlicher Anstieg von Betreuungsbedarfen erkennbar wurde, der Suchtmittelkonsum stieg und es zu Rückfälligkeiten kam. Als Leiterin des Runden Tisches Sucht des Bezirks Mittelfranken habe ich deshalb dafür Sorge getragen, dass sich der Bezirkstag mit der Forderung an die Bayerische Staatsregierung gewandt hat, dass psychosoziale Suchthilfearbeit systemrelevant zu sein hat genauso wie die Selbsthilfearbeit in der Suchthilfe.
