Franz Maget zu Besuch in Waldkraiburg
Der Vizepräsident des bayerischen Landtages, Franz Maget SPD, wurde am Dienstag, dem 6. Juli 2010 im Waldkraiburger Rathaus begrüßt und trug sich dort in das Goldene Buch der Stadt Waldkraiburg ein. Maget, der am Abend als Hauptredner einer SPD-Kundgebung im Festzelt sprach, freute sich sichtlich über diesen Besuch und setzte seinen Namen unter dem Beisein vieler SPD-Stadträte und Bürgermeister Siegfried Klika in das Goldene Buch.
SPD steht für die Altenpflegeschulen ein – Bayerische Staatsregierung gefährdet deren Existenz
Christa Naaß empört über die Weigerung der CSU die Kürzung des Schulgeldausgleichs rückgängig zu machen
Mit der von der bayerischen Staatsregierung angekündigten Halbierung des Schulgeldausgleichs für Schülerinnen und Schüler der privaten Berufsfachschulen für Altenpflege und Altenpflegehilfe gefährdet die Staatsregierung die Existenz der Altenpflegeschulen in Bayern. Sie nimmt damit in Kauf, dass noch weniger ausgebildete Nachwuchskräfte zur Verfügung stehen. Um dieser fatalen Entwicklung entgegen zu wirken, hat die SPD-Landtagsfraktion in einem Dringlichkeitsantrag die Rücknahme dieser Kürzungen gefordert. Die CSU hat diesen Antrag jedoch abgelehnt.
Klares „Ja“ zum Nichtraucherschutz
Die Bürgerinnen und Bürger haben sich auch im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen mit einem klaren „Ja“ für einen konsequenten Nichtraucherschutz ausgesprochen. „Mit dieser Entscheidung“, so die Haundorfer Abgeordnete und SPD-Kreisvorsitzende Christa Naaß, „wurde der Gesundheitsschutz im Freistaat maßgeblich gestärkt. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber auch gezeigt, dass sie das jahrelange Hin und Her der CSU in dieser Frage überdrüssig sind. Nun besteht Klarheit und es gibt transparente und klare Regelungen ohne Ausnahme“.
"Vortrag zur Politikverdrossenheit
Am Donnerstag, dem 1. Juli, organisierten die Jusos der Unterbezirke Mühldorf und Altötting in Mühldorf gemeinsamen einen Vortrag über Politikverdrossenheit. Als Referent war Lars Düsterhöft eingeladen, Mitglied des Arbeitskreises "Starke Demokratie" im Willy-Brandt-Haus. Anhand einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung legte er den rund zehn Gästen das Thema Politikverdrossenheit dar, verdeutlichte mit Hilfe drastischer Umfrageergebnisse die Einstellung der Deutschen auch zur Stellung der Demokratie.
Bayerntour: München trifft Mühldorf
SPD-Landtagsabgeordnete Diana Stachowitz zu Besuch im Betreuungswahlkreis
Zusammen mit ihrem Landtagskollegen Florian Ritter besuchte Diana Stachowitz ihren Betreuungsstimmkreis im Landkreis Mühldorf. Die Aktion fand im Rahmen der Bayerntour statt. Hierbei touren Landtagsabgeordnete durch den Freistaat, um sich als SPD in Bayern stärker zu vernetzen und die Bedürfnisse des ländlichen Raumes besser kennenzulernen.
Richard Fischer, Vorsitzender des Unterbezirks nahm die Gäste aus München freundlich im Empfang und begleitete sie durch das Programm.
