Kreistagsfraktion der SPD - Fraktionsvorsitzender Richard Fischer - Haushaltsrede 2010
Das Jahr 2010 ist, wie schon das Jahr 2009, geprägt von der weltweit schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit dem 2. Weltkrieg. Die Finanzkrise und die damit verbundenen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen sind immer noch nicht vorhersehbar, aber man braucht kein Prophet zu sein, dass uns die Auswirkungen auf die Landkreisfinanzen sicher 2011 noch manche böse Überraschung bereitet wird und die Planungen auch noch in den folgenden Jahren negativ beeinflussen werden. Auf Bundes- und Länderebene sind die negativen Auswirkungen bereits deutlich geworden. Das beschönigend genannte ?Wachstumsbeschleunigungsgesetz? der schwarz-gelben Koalitionsregierung hat, so auch die Meinung aller Fachleute landauf, landab, bereits 2010 zu einem Desaster für alle Kommunen in Deutschland geführt. Hier sei mir auch ein Satz zu den Schlüsselzuweisungen gestattet. Wir brauchen auch eine Veränderung bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen und eine Neuordnung des Finanzausgleiches der dauerhaft kommunalfreundlich gestaltet werden muss. Auch die Finanzausstattung der Bezirke darf nicht zu Lasten der Landkreise und damit der Kommunen geregelt werden, hier muss die Regierung des Freistaates Bayern ihrer Verantwortung gemäß dem FAG(Finanzausgleichsgesetz) gerecht werden.
Weihnachtsbrief vom Unterbezirksvorsitzenden
"Was immer Du tun willst oder wovon Du träumst – fang damit an. Mut hat Genie, Kraft und Zauber in sich." Johann Wolfgang von Goethe
Liebe Genossinnen und Genossen!
Zu Weihnachten wünsche ich Euch die Ruhe, die Ihr braucht, um Euch von den Anstrengungen der letzten Wochen und Monate zu erholen, damit Ihr Euch – wenn Ihr ins neue Jahr gestartet seid – beherzt der Umsetzung Euerer Ideen widmen könnt.
Christa Naaß und Manuela Schwesig gratulieren Preisträgern des Wilhelm-Hoegner-Preises
Bayerische Straßenzeitungen von der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet
Erstmals hat die SPD-Landtagsfraktion mit dem Wilhelm-Hoegner-Preis nicht die herausragenden Leistungen einer Einzelperson gewürdigt, sondern das Engagement vieler fleißiger Köpfe, die hinter vier erfolgreichen sozialen Einrichtungen stecken. Preisträger 2010 sind die sozial engagierten Straßenmagazine BISS (München), Donaustrudl (Regensburg), Riss (Augsburg) und Straßenkreuzer (Nürnberg).
Christa Naaß gratuliert Olga Sippl zur Verfassungsmedaille
Die stellvertretende Vorsitzende und vertriebenenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Christa Naaß war mit dabei und erste Gratulantin nach Landtags-präsidentin Barbara Stamm, als die 90jährige sudetendeutsche Sozialdemokratin Olga Sippl im Maximilianeum mit der Verfassungsmedaille in Silber ausgezeichnet wurde.
