Das SPD-Präsidium hat folgenden Aufruf zum 1. Mai 2011 verabschiedet:
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Wir sind an diesem Tag auch solidarisch mit den Menschen, die unter den Folgen von Erdbeben und der atomaren Gefahr leiden. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher ? weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen ? so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
SPD fordert Bericht über die von der CSU/FDP-Staatsregierung geplanten Restrukturierungsmaßnahmen bei den Spielbanken
- Das Angebot und Personal in Feuchtwangen darf nicht reduziert werden! -
„Wieder einmal soll über die Köpfe der Beschäftigten und des Bayerischen Landtages hinweg eine sogenannte „Reform“ durchgezogen werden“, kritisiert die Haundorfer Landtagsabgeordnete und stv. Fraktionsvorsitzende Christa Naaß.
